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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Intraxta GmbH

[FACHANWALT-GATE] Vor Launch von einem Fachanwalt für IT-Recht überprüft + freigegeben (Phase 5 sign-off gate).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Webseite intraxta.de zwischen der Intraxta GmbH ([[ADRESSE]]) und ihren Kunden geschlossen werden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Katalog stellt kein verbindliches Angebot des Verkäufers dar, sondern dient der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann ein Produkt zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor verbindlicher Bestellung kann er Eingabefehler durch das Browser-Zurück + Bearbeiten korrigieren.

(3) Mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Für Verbraucher gilt: Der Bestellbutton ist mit der gesetzlich vorgeschriebenen Beschriftung "Zahlungspflichtig bestellen" gemäß § 312j Abs. 3 BGB versehen.

(4) Für Unternehmer-Kunden (B2B) erfolgt der Vertragsschluss durch eine Angebotsanfrage; ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch unsere Bestätigung zustande.

(5) Der Kaufvertrag-Text wird gespeichert; der Kunde erhält eine Bestellbestätigung mit AGB + Widerrufsbelehrung auf dauerhaftem Datenträger (E-Mail).

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sämtliche Preise verstehen sich für Verbraucher inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (§ 3 Preisangabenverordnung — PAngV). Für Unternehmer-Kunden mit USt-IdNr werden Preise zuzüglich Mehrwertsteuer ausgewiesen.

(2) [[KLEINUNTERNEHMER_SECTION]] (Wenn Intraxta GmbH Kleinunternehmer:in im Sinne § 19 UStG ist: "Die Intraxta GmbH ist Kleinunternehmerin nach § 19 UStG; ein Mehrwertsteuerausweis erfolgt nicht.")

(3) Zahlungsmodalitäten werden im Rahmen der Angebotsanfrage individuell vereinbart.

§ 4 Lieferung

(1) Lieferungen erfolgen innerhalb der EU; Lieferzeiten werden individuell vereinbart.

(2) Versandkosten werden im Angebot ausgewiesen.

§ 5 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte (§§ 434 ff. BGB für Verbraucher, §§ 434 ff. BGB i.V.m. § 377 HGB für Unternehmer-Kunden).

§ 6 Haftung

Die Intraxta GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Für sonstige Schäden haftet die Intraxta GmbH nur, soweit sie auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.

§ 7 Widerrufsrecht (Verbraucher)

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung unter /widerruf.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung unter /datenschutz.

§ 9 Streitbeilegung und Gerichtsstand

(1) [[GERICHTSSTAND_VERBRAUCHER]] (Verbraucher: Wohnsitz des Verbrauchers — § 38 ZPO; nicht abdingbar)

(2) [[GERICHTSSTAND_UNTERNEHMER]] (Unternehmer: Sitz [[SITZ]])

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(4) Online-Streitbeilegung (EU ODR): siehe Impressum.

§ 10 Schlussbestimmungen — Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die ihrem wirtschaftlichen Sinn am nächsten kommt.


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